ALLE 3 AKW BLEIBEN AM NETZ! SCHOLZ-MACHTWORT VERSETZT GRÜNE IN SCHOCKSTARRE Habecks GAU
Der Kanzler hat das AKW-Machtwort gesprochen! Und brüskiert damit die Grünen…
Die drei verbliebenen deutschen Atomkraftwerke laufen bis ins neue Jahr weiter – längstens bis zum 15. April 2023. Das ordnete Kanzler Olaf Scholz (64, SPD) am Montagabend an.
In einem Brief an Umweltministerin Steffi Lemke (54, Grüne), Wirtschaftsminister Robert Habeck (53, Grüne) und Finanzminister Christian Lindner (43, FDP) erklärte Scholz: Es werde die gesetzliche Grundlage geschaffen, um alle drei AKWs – Isar II, Neckarwestheim 2 und Emsland – über den 31. Dezember 2022 hinaus laufen zu lassen.
Bei der FDP sorgt die Scholz-Entscheidung für Jubel!
„Der Vorschlag findet daher die volle Unterstützung der Freien Demokraten“, erklärte Lindner am Montagabend und begrüßte die Scholz-Entscheidung zu einem befristeten Weiterbetrieb. „Die gesetzlichen Grundlagen können wir sofort gemeinsam schaffen. Auch für den Winter 2023/2024 werden wir gemeinsam tragfähige Lösungen erarbeiten“, so Lindner weiter. „Darauf können sich die Menschen nach der heutigen Entscheidung verlassen.“
Die FDP hatte sich sogar für einen Weiterbetrieb der drei Atomkraftwerke bis 2024 ausgesprochen. Doch das Kanzler-Machtwort reicht den Liberalen vorerst. Auf Twitter äußerten sich zahlreiche FDP-Politiker umgehend positiv über die AKW-Entscheidung aus dem Kanzleramt.
Klatsche für die Grünen
Für die Grünen und Wirtschaftsminister Habeck ist die Scholz-Entscheidung eine Klatsche!
DENN: Die Grünen hatten erst auf dem Parteitag am Wochenende einen Weiterbetrieb des Meilers Emsland (Niedersachsen) über 2022 hinaus ausgeschlossen.
Die knallharte rote Atom-Linie: Die beiden Süd-AKWs dürften maximal bis zum 15. April 2023 laufen, das AKW Emsland solle zum 31. Dezember 2022 endgültig abgeschaltet werden, hieß es danach. „Die Grünen werden im Bundestag keiner gesetzlichen Regelung zustimmen, mit der neue Brennelemente, noch dafür notwendiges neues angereichertes Uran beschafft werden sollen.“ Führende Grünen-Politiker hatten noch am Samstag betont: Dieser Beschluss sei für Habeck bindend!
Dann, nur einen Tag nach dem Ende des Bundesparteitags erklärt der Kanzler den Grünen-Beschluss jetzt für nichtig. Drei Kraftwerke sollen bis 2023 weiterlaufen – auch Emsland.
Söder: „Ist das alles?“
Die CDU-Bundestagsabgeordnete Serap Güler (42) kommentierte süffisant auf Twitter: „Selten war ein Parteitagsbeschluss so schnell nicht mal das Papier wert auf dem es gedruckt wurde. Was machen die Grünen jetzt?“
Der Union reicht das Kanzler-Machtwort noch nicht.
Es sei zwar wohl notwendig gewesen, „um die Ampel auf Kurs zu bringen“, kommentierte CDU-Chef Friedrich Merz (66) gegenüber der „Welt“. ABER, er forderte: „Die Atomkraftwerke müssen – wie es die FDP gefordert hat – bis 2024 mit neuen Brennstäben weiterlaufen.“
„Ist das alles?“, fragte CSU-Chef Markus Söder auf Twitter. „Was für eine Enttäuschung: Das Problem ist nur vertagt. Das ist zwar eine Lösung im Ampelstreit, aber nicht für das Stromproblem in Deutschland. Die Gefahr eines Blackouts im kommenden Jahr bleibt bestehen.“ Und Söder weiter: „Die Ampel nimmt weiter steigende Strompreise billigend in Kauf. Diese Koalition ist ein Risiko für den Wirtschaftsstandort Deutschland. Die Grünen haben ihre Ideologie durchgesetzt und die FDP hat wieder einmal zu viel versprochen.“
