Blog von Matthias. Wir bringen Ihnen die neuesten Nachrichten aus ganz Deutschland.

Leading the 75th anniversary celebrations of Germany's constitution, President Steinmeier has spoken on the role of the "Basic Law" in bolstering a free democratic state. German President Frank-Walter Steinmeier on Thursday gave a speech at a state ceremony in Berlin to mark 75 years since the establishment of Germany's constitution, or Basic Law, warning that the democratic principles it enshrines are under pressure. His remarks on the importance of the rule of law and democracy for a peaceful society come as cases of violence against German politicians and politically motivated crimes are on the rise. Some 1,000 police officers were deployed to ensure security at the event.  What did the president say? In his speech, Steinmeier said that democracy in Germany was a success but was not perpetually guaranteed. "At present, there are forces gathering strength here as well that want to undermine and weaken it, that despise its institutions and insult and...

  Grundsatzrede ohne Vertreter der Bundesregierung: Als Bundespräsident Steinmeier spricht, fehlen sämtliche Minister und auch der Kanzler Es war eine Rede an die Nation . Bei einer Veranstaltung im Schloss Bellevue schwor Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (66) die Deutschen am Freitagmittag auf „raue Jahre“ ein, rief staatstragend auf zu „Widerstandsgeist und Widerstandskraft“. Titel seiner Rede: „Alles stärken, was uns verbindet“. Den Beginn des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine nannte Steinmeier einen „Epochenbruch“. Der Bundespräsident: „Und das bedeutet, dass wir von alten Denkmustern und Hoffnungen Abschied nehmen müssen.“ Das gelte insbesondere für den Blick auf Russland. Steinmeier dazu: „Unsere Länder stehen heute gegeneinander.“ Doch: Während Deutschlands Staatsoberhaupt sprach, hörte kein einziger Vertreter der Bundesregierung zu! Bundeskanzler Olaf Scholz (64, SPD), Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (54, SPD) und sämtliche Minister waren Steinmeiers Rede f...

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (66, SPD) Ist das noch Diplomatie – oder schon der Kotau vor Peking? Mit einem Glückwunsch-Telegramm an China-Machthaber Xi Jinping (69) hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (66) eine heftige Debatte ausgelöst. ▶︎ Denn: In seinem Schreiben an den Peking-Diktator findet sich kein Wort bezüglich Chinas brutaler Politik. Stattdessen wünscht der Bundespräsident dem Chinesen „Glück und Gesundheit“. Anlass des Telegramms ist das 50-jährige Jubiläum der Beziehungen zwischen Deutschland und China. Darin findet Steinmeier freundliche Worte: „Unsere Beziehungen haben zu mehr Wohlstand in unseren beiden Ländern und einer Vielzahl von persönlichen Kontakten zwischen unseren beiden Völkern beigetragen.“ Steinmeier drückt „meine Hoffnung auf eine weitere gedeihliche Zusammenarbeit zwischen unseren beiden Ländern“ aus. Nur an einer Stelle spricht der Bundespräsident allgemein von „unveräußerlichen Menschenrechten“ und will sich „für die Würde und Recht...

Dieses Foto veröffentlichte der Bundespräsident am Mittwoch auf seiner offiziellen Website Seit 1. Oktober gilt in der Fernverkehr die FFP2-Maskenpflicht für alle Bürger, in vielen Bundesländern gilt im öffentlichen Nahverkehr ebenfalls Maskenpflicht. Aber ausgerechnet unser Staatsoberhaupt hält sich nicht daran! Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (66) veröffentlichte am Dienstag ein Foto auf seiner offiziellen Website. Darauf zu sehen: der Bundespräsident in entspannter Pose in einem Zug. Auf seinem Schoß, ein Dokumentenordner, den er aufmerksam zu studieren scheint. Hinter ihm: Ein Fahrgast, wohl ein Mitarbeiter oder Sicherheitsmann, MIT Corona-Maske … Das Problem: Steinmeier besucht auf seiner Deutschland-Reise Mecklenburg-Vorpommern, wo laut Corona-Verordnung alle Bürger im öffentlichen Personen-Nahverkehr eine Maske tragen müssen. Auf seinem offiziellen Instagram-Kanal nahm Steinmeier ein Video auf, erzählte fröhlich von seiner Reise nach Neustrelitz. Er werde „mit ganz viele...