Deutsche Reihe synthetischer Kraftstoffe droht mit geplantem EU-Verbrennungsverbot

 

Bundesverkehrsminister Volker Wissing hat am Dienstag einen Vorschlag der Europäischen Union für ein Verbot von Neuwagen mit Verbrennungsmotoren ab 2035 in Frage gestellt. Der Einsatz synthetischer Kraftstoffe solle auch nach Ablauf der Frist möglich bleiben.

„Jetzt muss die Europäische Kommission liefern“, forderte Wissing von der wirtschaftsfreundlichen FDP in einer Pressekonferenz die EU-Exekutive auf, flexibler vorzugehen.

Das von den Grünen geführte Umweltministerium zeigte sich von Wissings Ankündigung überrascht. Ein Sprecher sagte, Deutschlands Zustimmung zum Verbrennungsmotor-Verbot sei “mit den anderen Ministerien abgestimmt”.

Die FDP setzt sich seit langem für klimaneutrale synthetische Kraftstoffe, auch E-Fuels genannt, ein und argumentiert, dass ihr Einsatz den weiteren Einsatz von Verbrennungsmotoren ermöglichen würde.

Das Europäische Parlament, die Kommission und die EU-Mitgliedsstaaten haben sich im vergangenen Jahr darauf geeinigt, Verbrennungsmotoren für Pkw ab 2035 auslaufen zu lassen.

Die EU-Länder müssen die Entscheidung jedoch noch absegnen, bevor sie in Kraft treten kann. Die Vertreter sollen sich diese Woche vor einer formellen Abstimmung nächste Woche treffen.

Wenn sich die deutsche Koalition nicht auf eine Position einigen kann, müsste sie sich enthalten, was zusammen mit dem Widerstand Italiens und einiger osteuropäischer Länder das gesamte EU-Verbot in Frage stellen könnte.